HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Patentrecherche und Freedom to Operate
Patentfähigkeit und Risiken fremder Schutzrechte anhand der richtigen Recherchefrage prüfen.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Eine Recherche zum Stand der Technik beantwortet andere Fragen als eine Freedom-to-operate-Prüfung. Bei der Patentfähigkeit geht es um die eigene Erfindung; bei FTO um mögliche entgegenstehende Rechte in den vorgesehenen Ländern und zum relevanten Zeitpunkt. Ein eigenes Patent ersetzt diese Prüfung nicht.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Wir definieren Produktmerkmale, Länder und Rechercheumfang, untersuchen relevante Patentansprüche und ordnen den Rechtsstand ein. Veröffentlichungsverzögerungen, spätere Änderungen und der vereinbarte Suchumfang begrenzen die Aussagekraft. Bei kritischen Treffern können technische Alternativen, Lizenzen oder vertiefte Stellungnahmen erforderlich werden.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Maschinenbauer plant den Serienstart: Die konkrete Ausführung wird mit einschlägigen Patentansprüchen verglichen.
Beispiel 2
Ein Investor bewertet eine Technologie: Patentfähigkeit und Benutzungsrisiken werden als getrennte Prüfungen beauftragt.
Für die Bearbeitung bereithalten
Produktbeschreibung, Varianten, Zielländer, Markteintritt, bekannte Wettbewerber und gefundene Schutzrechte.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Patentrecherche und Freedom to Operate anfragen
Teilen Sie uns mit, ob Sie eine Patentfähigkeitsrecherche, die Prüfung eines bestimmten Patents oder eine Freedom-to-operate-Bewertung benötigen. Produkt, Zielländer und die anstehende geschäftliche Entscheidung bestimmen den geeigneten Prüfungsumfang. Alle Angaben sind freiwillig.