HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Gebrauchsmuster anmelden und verteidigen
Technische Erzeugnisse durch eine deutsche Gebrauchsmusterstrategie ergänzend absichern.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Ein Gebrauchsmuster kann für geeignete technische Erfindungen eine Ergänzung zum Patent sein. Verfahren sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen. Vor der Eintragung werden Neuheit und erfinderischer Schritt nicht umfassend sachlich geprüft; die Eintragung allein belegt deshalb keine Rechtsbeständigkeit.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Wir prüfen Schutzgegenstand, Anspruchsfassung, Recherchebedarf und die Möglichkeit einer Abzweigung aus einer Patentanmeldung. Vor einer Durchsetzung gegen Wettbewerber sind Schutzfähigkeit und Verletzung sorgfältig zu untersuchen. Anmeldung und Streitfall benötigen unterschiedliche Arbeitsschritte.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Hersteller benötigt ergänzenden Schutz für eine neue Halterung: Gebrauchsmuster und Patentanmeldung werden abgestimmt.
Beispiel 2
Ein Wettbewerber wird aus einem Gebrauchsmuster angegriffen: Stand der Technik und Löschungsansatz werden geprüft.
Für die Bearbeitung bereithalten
Beschreibung und Zeichnungen, Offenbarungshistorie, frühere Patentanmeldungen und gegebenenfalls angegriffene Produkte.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Gebrauchsmusteranmeldung anfragen
Teilen Sie uns mit, welches technische Erzeugnis Sie mit einem Gebrauchsmuster schützen möchten. Falls bereits eine Patentanmeldung existiert, nennen Sie diese bitte, damit eine mögliche Abzweigung berücksichtigt werden kann. Alle Angaben sind freiwillig.