HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Designanmeldung und Designschutz
Produktgestaltung, Verpackungen und digitale Erscheinungsformen gezielt absichern.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Der Schutz einer Gestaltung hängt wesentlich von den eingereichten Darstellungen ab. Perspektiven, Varianten und auszunehmende Elemente müssen konsistent vorbereitet werden. Neuheit und Eigenart sowie die bisherige Veröffentlichung sind gesondert zu beurteilen.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Wir vergleichen deutsche und EU-Anmeldungen sowie internationale Registrierungen über das Haager System. Einreichung, territoriale Abdeckung und gegebenenfalls eine Aufschiebung der Bekanntmachung werden mit der Markteinführung abgestimmt. Für eine spätere Durchsetzung sind die Darstellung des Designs und die Dokumentation des angegriffenen Produkts wesentlich.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Möbelhersteller entwickelt eine Produktfamilie: Ansichten und Varianten werden für die Anmeldung geordnet.
Beispiel 2
Eine App erhält eine neue Benutzeroberfläche: Schutzgegenstand, Darstellungen und ergänzende Rechte werden geprüft.
Für die Bearbeitung bereithalten
Abbildungen oder Renderings, Varianten, Entwerfer und Inhaber, Veröffentlichungstermine sowie Zielmärkte.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Designanmeldung anfragen
Fragen Sie eine Designanmeldung für ein Produkt, eine Verpackung oder eine digitale Gestaltung an. Beschreiben Sie die Gestaltung und eine etwaige Vorveröffentlichung; anschließend stimmen wir die Prüfung der Darstellungen und Varianten ab. Alle Angaben sind freiwillig.