HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Patentanmeldung in Deutschland
Technische Erfindungen vor Veröffentlichung und Markteinführung absichern. Wir begleiten die Vorbereitung, Ausarbeitung und Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Eine tragfähige Anmeldung beschreibt die technische Aufgabe, die Lösung und sinnvolle Ausführungsvarianten. Patentansprüche bestimmen den beantragten Schutz; Beschreibung und Zeichnungen müssen ihn von Anfang an tragen. Technische Inhalte lassen sich später nicht beliebig ergänzen. Deshalb klären wir zunächst Erfinder, Anmelder, bekannte Lösungen und bisherige Offenbarungen.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Recherche, Ausarbeitung, Einreichung und Prüfungsverfahren sind unterschiedliche Arbeitsschritte. Gemeinsam legen wir fest, was beauftragt wird und welche Amtsgebühren oder späteren Verfahrenskosten hinzukommen. Eine Anmeldung ist noch kein erteiltes Patent und vermittelt keine automatische Benutzungsfreiheit gegenüber fremden Rechten.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Maschinenbauer möchte einen neuen Greifer auf einer Messe zeigen: Die Anmeldung wird vor der Vorführung vorbereitet.
Beispiel 2
Ein Entwicklungsteam hat mehrere Sensorvarianten: Die Unterlagen sollen auch die wirtschaftlich wichtigen Alternativen abdecken.
Für die Bearbeitung bereithalten
Technische Kurzbeschreibung, Zeichnungen, Erfinder und Anmelder, bekannte Vorveröffentlichungen sowie geplante Messe- oder Verkaufsdaten.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Patentanmeldung in Deutschland anfragen
Beschreiben Sie kurz die technische Entwicklung und eine geplante Veröffentlichung oder Markteinführung. Mit diesem Formular fragen Sie die Ausarbeitung und Einreichung einer deutschen Patentanmeldung an; vertrauliche Unterlagen können nach Abstimmung folgen. Alle Angaben sind freiwillig.