HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Prüfungsverfahren, Einspruch und Beschwerde
Amtliche Beanstandungen bearbeiten und den Bestand technischer Schutzrechte sichern oder angreifen.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Im Prüfungsverfahren müssen technische Argumente und Anspruchsänderungen auf die ursprünglich eingereichten Unterlagen abgestimmt werden. Wir analysieren den zitierten Stand der Technik und entwickeln eine angemessene Reaktion. Die wirtschaftlich relevante Schutzbreite bleibt dabei ein eigenständiges Ziel.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Einspruch, Beschwerde und weitere Bestandsverfahren haben unterschiedliche Zulässigkeitsvoraussetzungen und Fristen. Vor einem Angriff prüfen wir die Dokumente, mögliche Beweismittel und die gewünschte Wirkung. Bei der Verteidigung betrachten wir neben dem Hauptantrag auch tragfähige Rückfallpositionen.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Prüfungsbescheid beanstandet die erfinderische Tätigkeit: Anspruchsfassung und technische Wirkung werden überprüft.
Beispiel 2
Ein Wettbewerber erhält ein störendes Patent: Angriffsmöglichkeiten und Fristen werden unmittelbar bewertet.
Für die Bearbeitung bereithalten
Vollständige Akte, Bescheide, Fristdaten, Patentansprüche und relevante Veröffentlichungen.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Prüfungsverfahren, Einspruch oder Beschwerde anfragen
Nutzen Sie dieses Formular für einen Prüfungsbescheid, Einspruch oder eine Beschwerde. Nennen Sie möglichst das Aktenzeichen und eine mitgeteilte Frist; wir klären die benötigten Unterlagen und den Umfang der Vertretung. Alle Angaben sind freiwillig.