HORAK · RECHTSANWÄLTE UND PATENTANWÄLTE
Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Schutzgebiete, Durchsetzung und Bestandsrisiken gemeinsam bewerten.
Schutz und Vorgehen passend zum Vorhaben
Das Einheitspatent baut auf einem erteilten europäischen Patent auf. Die einheitliche Wirkung erfasst die bei ihrer Eintragung teilnehmenden und entsprechend gebundenen Staaten; sie gilt nicht automatisch in ganz Europa. Weitere Märkte können zusätzliche nationale Wirkungen erfordern.
Leistungsumfang und nächste Schritte
Die Wahl zwischen klassischen europäischen Patentwirkungen und einheitlicher Wirkung beeinflusst Verwaltung und Prozessstrategie. Beim Einheitlichen Patentgericht können zentrale Verfahren wirtschaftlich bedeutsam sein. Bei klassischen europäischen Patenten prüfen wir außerdem die Voraussetzungen und Folgen eines möglichen Opt-out im jeweiligen Fall.
Zwei Beispiele aus der Praxis
Beispielhafte Situationen; die Bewertung hängt vom Einzelfall ab.
Beispiel 1
Ein Anbieter vertreibt in mehreren teilnehmenden Staaten: Einheitliche Wirkung und nationale Validierungen werden gegenübergestellt.
Beispiel 2
Ein Patent ist für die gesamte Produktlinie wichtig: Das Risiko eines zentralen Bestandsangriffs fließt in die Entscheidung ein.
Für die Bearbeitung bereithalten
Patentnummern, Erteilungsstand, Zielmärkte, bestehende Lizenzen und bekannte Konflikte.
Vom Anliegen zum Auftrag
Beschreiben Sie zunächst Ihr Ziel, die beteiligten Unternehmen und bekannte Fristen. Nach der Konfliktprüfung klären wir den Leistungsumfang und die Vergütung. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung der vereinbarten Bearbeitung. Vertrauliche technische Einzelheiten können wir danach über einen abgestimmten Übermittlungsweg austauschen.
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Einheitspatent und UPC-Strategie anfragen
Fragen Sie eine Beratung zur einheitlichen Wirkung, zur europäischen Schutzabdeckung oder zur UPC-Strategie an. Patentnummer, Erteilungsstand und Zielmärkte helfen uns, die Prüfung auf Ihre nächste Entscheidung auszurichten. Alle Angaben sind freiwillig.